Das Ermächtigungsgesetz und die Machtergreifung. Eine Frage der Legalität

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Artikelnummer: 6909800047732705 Kategorie:

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura – Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach dem gescheiterten Putschversuch im November 1923 legte Hitler großen Wert darauf, die Macht auf ‘legalem’ Wege zu erlangen. Ob ihm das mithilfe des Ermächtigungsgesetzes gelang, soll nach Beleuchtung der historischen Situation erörtert werden. Hitler war noch nicht zwei Monate Reichskanzler und schon auf dem besten Wege, eine tiefgreifende Staats- und Verfassungsreform durchzusetzen. Nach der Reichstagsbrandverordnung, die zahlreiche Grundfreiheiten außer Kraft setzte, wollte sich die Regierung eine eigene Gesetzgebungskompetenz vom Parlament einräumen lassen. Dafür musste der Reichstag das sogenannte Ermächtigungsgesetz verabschieden. ‘Ich glaube […], dass das Recht allein leider noch nicht genügt, – man muss auch die Macht besitzen.’ Dies sagte Hitler vor dem Reichstag in seiner Rede zum Ermächtigungsgesetz und warf den Sozialdemokraten mangelnde Führung in den Jahren ihrer Regierungszeit vor.

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